Aufruf: Hafenstraße’96 – Gedenken & Anklagen

Damals wie heute: Rassistischer Kontinuität entgegentreten!

Es war der folgenschwerste rassistische Brandanschlag in der Geschichte der Bundesrepublik: Vor genau 20 Jahren, am 18. Januar 1996 brannte die Asylunterkunft  in der Lübecker Hafenstraße 52 komplett aus. Zehn Menschen, Geflüchtete aus dem Kongo, dem Libanon, aus Angola und Togo, starben in den Flammen. Unter den Toten waren sieben Kinder. Von den überlebenden Menschen wurden viele schwer verletzt und leiden bis heute an den Folgen.

Vier junge Männer aus der rechten Szene wurden nahe des Tatorts aufgegriffen, aber bald wieder freigelassen. Trotz dringender, bis heute ungeklärter Verdachtsmomente wie z.B. Brandspuren an ihren Haaren, wurden sie nie vor Gericht gestellt. Stattdessen legten sich Polizei und Staatsanwaltschaft auf einen Hausbewohner als Tatverdächtigen fest. Zwei aufwändig geführte Prozesse gegen ihn endeten jedoch beide Male mit einem klaren Freispruch. So bleibt der bittere Nachgeschmack, dass ein Opfer zum Täter gemacht werden sollte, während die mutmaßlichen rassistischen Brandstifter laufen gelassen wurden.

Nach dem Anschlag waren sich große Teile der Lübecker Bevölkerung und Politik einig: Die Überlebenden sollten ein gesichertes Bleiberecht in Deutschland erhalten, Geflüchtete sollten nicht länger in überfüllten Massenunterkünften bleiben müssen, sondern in Wohnungen als normale Nachbar_innen leben können. Rassistischer Stimmungsmache sollte deutlich und gemeinsam entgegen getreten werden.

Heute, 20 Jahre später, erinnert manches wieder an die Situation und Stimmung der frühen Neunziger Jahre. Wieder gibt es unzählige Anschläge auf Asylunterkünfte, wieder marschieren Nazis und Rassist_innen auf den Straßen, wieder erleben wir, wie tief der Rassismus in der Gesellschaft verankert ist und wieder gibt es große Teile der Politik, die „Verständnis für Sorgen und Ängste“ zeigen und unter diesem Vorwand das Recht auf Asyl weiter einschränken wollen. Die mörderische Politik der Abschottung Europas ist fortgeführt worden und hat – insbesondere im Mittelmeer – zehntausende Opfer gefordert, die jämmerlich ertrunken sind, weil es keine sicheren Fluchtwege für sie gibt.

Die Verantwortung für die Fluchtursachen tragen wir alle: Solange wie wir hinnehmen, dass sich deutsche Regierungen durch Kriegsteilnahme, Rüstungsexporte und die Unterstützung autoritärer Regime schuldig machen – akzeptieren wir auch die Verelendung und Vertreibung der Menschen in den Herkunftsländern.

Aber dennoch ist die Situation 2016 auch ganz anders als 1996. Wir haben zunächst die massenhafte Bewegung der Geflüchteten, die sich von Grenzen und Zäunen nicht hat aufhalten lassen und ihren Weg nach Europa und nach Deutschland durchgesetzt hat. Und wir haben eine riesige Bewegung der Solidarität, die sich praktisch für die gute Aufnahme und Versorgung der Geflüchteten einsetzt, während staatliche Stellen allzu oft dabei versagen. „Refugees Welcome“ ist nicht nur eine Parole, sondern wird auch in Lübeck von tausenden Menschen tagtäglich in die Praxis umgesetzt.

Zum 20. Jahrestag des rassistischen Brandanschlags in der Lübecker Hafenstraße ist es an der Zeit, dass wir – Geflüchtete, Migrant_innen und Einheimische,  gemeinsam auf die Straße gehen und zeigen, dass wir viele sind. Es ist an der Zeit, das Vermächtnis des 18. Januar 1996 wieder aufzunehmen und sich gemeinsam einzusetzen:

  • Für das Recht zu bleiben und das Recht zu gehen – überall und überall hin!
  • Für offene Grenzen und sichere Fluchtwege – Fähren statt Frontex!
  • Für sicheren Aufenthalt, Sprachkurse und Arbeitsmöglichkeiten für alle Geflüchteten – ob aus Syrien, Afghanistan oder vom Balkan!
  • Für eine menschenwürdige, dezentrale Unterbringung aller Geflüchteten, für die Umwandlung von Leerstand zu Wohnraum und einen massiv verstärkten sozialen Wohnungsbau – für alle Menschen, die eine Wohnung brauchen
  • Gegen alle bereits durchgeführten und noch geplanten Verschärfungen des Asylrechts, gegen Pegida, AfD und NPD – und gegen jede Form rassistischer Stimmungsmache
  • Für eine gemeinsame Zukunft mit allen Menschen, die in Lübeck leben und die noch nach Lübeck kommen

Rückblick auf die Aktionswoche

Anlässlich des 20. Jahrestages der rassistischen Anschläge auf eine Unterkunft für Geflüchtete in der Lübecker Hafenstraße am 18. Januar 1996 gab es in den vergangenen Wochen eine Vielzahl von Veranstaltungen. Neben einer Demonstration unter dem Motto  „Gedenken und anklagen – 20 Jahre Hafenstraße – Refugees Welcome“ mit rund 600 Teilnehmer_innen wurde versucht, durch Vorführungen des Filmes „Tot in Lübeck“ mit anschließender Disskussionsrunde auf dem Campus der Universität und im Kommunalen Kino Lübeck auch eine breitere Öffentlichkeit zu erreichen. An der eigentlichen Gedenkveranstaltung am Abend des 18. Januar 2016 nahmen neben 300 weiteren Menschen auch Überlebende und Angehörige der Opfer des Lübecker Brandanschlags teil.

Im Folgenden dokumentieren wir den Beitrag des Lübecker Flüchtlingsforums bei der Gedenkveranstaltung am 18. Januar 2016:

18. Januar 1996 – wie viele Menschen in Lübeck, wie viele Menschen in anderen Orten erinnern sich mit Grauen daran, was in der Nacht zum 18.1.1996 hier in Lübeck passiert ist.s

10 Menschen starben in Flammen und Rauch hier in der Hafenstraße. Von den Überlebenden wurden viele schwer verletzt und leiden bis heute an den Folgen. Die Menschen, die in diesem Haus untergebracht waren, kamen nach Deutschland, weil sie Zuflucht gesucht hatten vor Krieg, Diktatur und Hoffnungslosigkeit. Weil sie ein Leben in Freiheit und Frieden und Chancen für ihre Kinder suchten… Für mich persönlich wird der 18. Januar immer ein Datum bleiben, mit dem ich Schock und Trauer ebenso verbinde wie Wut und Empörung über das, was Geflüchteten in Lübeck passiert ist.

Wie entsetzt war ich damals, als innerhalb kurzer Zeit die Stimmung in der Öffentlichkeit von Betroffenheit in Abwehr umschlug, als man begann, einen Hausbewohner anzuklagen. Zweimal wurde Safwan Eid vor Gericht gezerrt, zweimal wurde deutlich, dass die Beschuldigungen gegen ihn haltlos waren, zweimal wurde er freigesprochen. Dagegen wurden die Ermittlungen gegen vier tatverdächtige junge Männer aus der rechten Szene trotz vieler Indizien von der damaligen Staatsanwaltschaft fallengelassen und selbst ein späteres Geständnis eines Verdächtigen wurde nicht zum Anlass genommen, den Prozess neu aufzurollen.

Auch nach den schockierenden Erkenntnissen der NSU-Morde, die uns allen ein erschreckendes Bild offenbart haben von systematischer rassistisch motivierter Gewalt in Kombination mit jahrelanger Kriminalisierung der Opferfamilien durch staatliche Ermittlungsbehörden, bleiben die Ermittlungen im Hafenstraßenbrandanschlag bis heute eingestellt. Wir werden nicht aufhören, juristische Gerechtigkeit für die Morde an den 10 Menschen einzufordern. Dieser Anschlag war damals – wie auch die Anschläge in Rostock-Lichtenhagen, Solingen, Mölln und anderen Orten – eingebettet in ein öffentliches Hetz-Klima, in dem weite Teile der Politik und Medien die Angst vor sogenannten Flüchtlingsströmen geschürt haben. Erst durch die damalige mediale und politisch aufgeheizte Stimmung gegen Geflüchtete, die gezielt genutzt wurde, um das Asylrecht auszuhöhlen, konnten sich auch rassistische Täter mit ihren Taten sicher fühlen.

Und was ist heute? Momentan kommt es in Deutschland jeden Tag zu Übergriffen auf Geflüchtete. Damals wie heute sind die Angriffe auf Geflüchtete, Brandanschläge auf Unterkünfte, aber auch rassistische Pöbeleien eingebettet in eine öffentliche Stimmungsmache, die aus politischen Kreisen immer wieder befeuert wird.

Der Brandanschlag vor 20 Jahren war für mich Auslöser, um mich mit ganz anderen Augen in meiner Stadt umzusehen und erstmals Partei für Geflüchtete zu ergreifen. Ich lernte zum ersten Mal Geflüchtete kennen, sah zum ersten Mal richtig, wie sie im reichen Deutschland leben müssen und erfuhr von ihnen, was es bedeutet, jahrelang im Kampf um Asyl-Anerkennung zu sein und auf ein Bleiberecht zu hoffen. Ich lernte, was es für Menschen bedeutet, lange in Massenunterkünften zu leben, von Deutschkursen und Arbeit ausgeschlossen zu sein, ich begann zu ahnen, wie es sich anfühlt, auf der Straße wegen der Hautfarbe angefeindet zu werden oder beim Gang zu Ämtern nicht als Kunde, sondern als Störenfried behandelt zu werden. Seit 20 Jahren nun höre ich Fluchtgeschichten von Menschen, die vor Kriegen fliehen, die von Deutschland aus mitfinanziert werden, die sich aus zerstörten Städten retten müssen, weil wir mit unseren Rüstungsexporten blutige Bürgerkriege unterstützen, Menschen, die aus diktatorischen Regimen fliehen, mit denen sich die europäischen Regierungen bestens verstehen oder Flüchtende, die aus Regionen zu uns kommen, die ihren Lebensunterhalt verloren, z.B. weil europäische Fischereiflotten alles weggefangen haben.

Besonders schlimm waren die Berichte von Menschen zu ertragen, die ihre Liebsten im Mittelmeer versinken sahen, weil sie nicht Fähren benutzen durften, um zu uns zu kommen.

In diesen 20 Jahren habe ich erlebt, wie schnell es passiert,

  • dass in unseren Köpfen aus einer kopftuchtragenden Frau eine gewaltbereite Islamistin gemacht wird,
  • dass in unseren Köpfen aus jungen Männern mit dunklerer Hautfarbe potentielle Vergewaltiger entstehen
  •  und ich habe erlebt, wie Politiker aus Eltern, die für die Zukunft ihrer Kinder Bildung und Berufschancen suchen, sogenannte abschiebungsfähige Flüchtlinge mit schlechter Prognose machen.

Aber ich habe in diesen 20 Jahren eben auch gelernt, dass es hilft, wenn wir zusammenstehen gegen Ausgrenzung, Diskriminierung, Rassismus, wenn wir gemeinsam solidarisch für die Rechte von Geflüchteten kämpfen. Und es macht Hoffnung, dass dies auf verschiedene Art und Weise in Lübeck immer mehr Menschen tun.

Heute Abend sind wir hierhergekommen, um an die Menschen zu erinnern, die in unseren Gedanken immer ihren Platz haben werden:

  • Sylvio Amoussou,
  • Rabia El Omari,
  • Maiamba Bunga
  • Susanna Bunga
  • Franscoise Makodila
  • Christelle Makodila
  • Legrand Makodila
  • Christine Makodila
  • Miya Makodila
  • Jean Daniel Makodila

Impressionen

Veranstaltungen

Vortrag: Was geschah am 18.01.1996?

5. Januar 2016 – 18 Uhr – Solizentrum – Willy-Brandt-Allee 11, 23554 Lübeck

Vor 20 Jahren wurde in Lübeck ein rassistischer Brandanschlag auf die Asylunterkunft in der Hafenstraße 52 verübt. Zehn Menschen starben in den Flammen. Die Gründung des Lübecker Flüchtlingsforums war direkte Folge dieses Anschlags. Für einige von uns ist dieses Datum daher auch Teil ihrer persönlichen und politischen Geschichte.

Wir wollen erzählen und Gelegenheit zum Fragen geben:

  • Was geschah am 18.1.1996 ?
  • Wie erging es den Überlebenden ?
  • Warum wurde ein Hausbewohner beschuldigt, den Brand gelegt zu haben?
  • Warum wurde nie ein Prozess gegen die Neonazis geführt, die in der Nähe des Tatorts festgenommen worden waren?
  • Welche Konsequenzen wurden in Lübeck für die Unterbringung und den Umgang mit Geflüchteten gezogen?
  • Was war vor 20 Jahren anders? Was ist (wieder) genauso?

Vortrag: Europa am Wendepunkt

7. Januar 2016 – 19.30 Uhr – Café Brazil – Willy-Brandt-Allee 9, 23554 Lübeck

Europa am Wendepunkt: Vom langen Sommer der Migration zum kalten Winter? – Eindrücke von der Balkanroute und aus der Ägäis. Bericht und Diskussion mit Marion Bayer und Hagen Kopp, die in den letzte Wochen dort unterwegs waren. Außerdem mit einer Live-Schaltung zu Lübecker Aktivist_innen, die jetzt gerade vor Ort auf den griechischen Inseln sind und uns ihre aktuellen Eindrücke schildern.

Demo: Refugees Welcome

16. Januar 2016 – 10 Uhr – Hauptbahnhof – Konrad-Adenauer-Straße, 23558 Lübeck

Damals wie heute: Rassistischer Kontinuität entgegentreten! Es war der folgenschwerste rassistische Brandanschlag in der Geschichte der Bundesrepublik: Vor genau 20 Jahren, am 18. Januar 1996 brannte die Asylunterkunft  in der Lübecker Hafenstraße 52 komplett aus. Zehn Menschen, Geflüchtete aus dem Kongo, dem Libanon, aus Angola und Togo, starben in den Flammen. Unter den Toten waren sieben Kinder. Von den überlebenden Menschen wurden viele schwer verletzt und leiden bis heute an den Folgen.

Vier junge Männer aus der rechten Szene wurden nahe des Tatorts aufgegriffen, aber bald wieder freigelassen. Trotz dringender, bis heute ungeklärter Verdachtsmomente wie z.B. Brandspuren an ihren Haaren, wurden sie nie vor Gericht gestellt. Stattdessen legten sich Polizei und Staatsanwaltschaft auf einen Hausbewohner als Tatverdächtigen fest. Zwei aufwändig geführte Prozesse gegen ihn endeten jedoch beide Male mit einem klaren Freispruch. So bleibt der bittere Nachgeschmack, dass ein Opfer zum Täter gemacht werden sollte, während die mutmaßlichen rassistischen Brandstifter laufen gelassen wurden.

Nach dem Anschlag waren sich große Teile der Lübecker Bevölkerung und Politik einig: Die Überlebenden sollten ein gesichertes Bleiberecht in Deutschland erhalten, Geflüchtete sollten nicht länger in überfüllten Massenunterkünften bleiben müssen, sondern in Wohnungen als normale Nachbar_innen leben können. Rassistischer Stimmungsmache sollte deutlich und gemeinsam entgegen getreten werden.

Heute, 20 Jahre später, erinnert manches wieder an die Situation und Stimmung der frühen Neunziger Jahre. Wieder gibt es unzählige Anschläge auf Asylunterkünfte, wieder marschieren Nazis und Rassist_innen auf den Straßen, wieder erleben wir, wie tief der Rassismus in der Gesellschaft verankert ist und wieder gibt es große Teile der Politik, die „Verständnis für Sorgen und Ängste“ zeigen und unter diesem Vorwand das Recht auf Asyl weiter einschränken wollen. Die mörderische Politik der Abschottung Europas ist fortgeführt worden und hat – insbesondere im Mittelmeer – zehntausende Opfer gefordert, die jämmerlich ertrunken sind, weil es keine sicheren Fluchtwege für sie gibt.

Die Verantwortung für die Fluchtursachen tragen wir alle: Solange wie wir hinnehmen, dass sich deutsche Regierungen durch Kriegsteilnahme, Rüstungsexporte und die Unterstützung autoritärer Regime schuldig machen – akzeptieren wir auch die Verelendung und Vertreibung der Menschen in den Herkunftsländern.

Aber dennoch ist die Situation 2016 auch ganz anders als 1996. Wir haben zunächst die massenhafte Bewegung der Geflüchteten, die sich von Grenzen und Zäunen nicht hat aufhalten lassen und ihren Weg nach Europa und nach Deutschland durchgesetzt hat. Und wir haben eine riesige Bewegung der Solidarität, die sich praktisch für die gute Aufnahme und Versorgung der Geflüchteten einsetzt, während staatliche Stellen allzu oft dabei versagen. „Refugees Welcome“ ist nicht nur eine Parole, sondern wird auch in Lübeck von tausenden Menschen tagtäglich in die Praxis umgesetzt.

Zum 20. Jahrestag des rassistischen Brandanschlags in der Lübecker Hafenstraße ist es an der Zeit, dass wir – Geflüchtete, Migrant_innen und Einheimische,  gemeinsam auf die Straße gehen und zeigen, dass wir viele sind. Es ist an der Zeit, das Vermächtnis des 18. Januar 1996 wieder aufzunehmen und sich gemeinsam einzusetzen:

  • Für das Recht zu bleiben und das Recht zu gehen – überall und überall hin!
  • Für offene Grenzen und sichere Fluchtwege – Fähren statt Frontex!
  • Für sicheren Aufenthalt, Sprachkurse und Arbeitsmöglichkeiten für alle Geflüchteten – ob aus Syrien, Afghanistan oder vom Balkan!
  • Für eine menschenwürdige, dezentrale Unterbringung aller Geflüchteten, für die Umwandlung von Leerstand zu Wohnraum und einen massiv verstärkten sozialen Wohnungsbau – für alle Menschen, die eine Wohnung brauchen
  • Gegen alle bereits durchgeführten und noch geplanten Verschärfungen des Asylrechts, gegen Pegida, AfD und NPD – und gegen jede Form rassistischer Stimmungsmache
  • Für eine gemeinsame Zukunft mit allen Menschen, die in Lübeck leben und die noch nach Lübeck kommen

Gedenken

18. Januar 2016 – 18 Uhr – Hafenstraße Ecke Konstinstraße, 23568 Lübeck

In der Nacht zum 18.Januar 1996 starben bei einem Brandanschlag auf das Flüchtlingsheim in der Lübecker Hafenstraße sieben Kinder und drei Erwachsene. 38 Überlebende verloren Angehörige und Freunde. Sie trugen teilweise schwere Verletzungen davon. Bis heute haben sie unter den physischen und psychischen Folgen dieser furchtbaren Ereignisse zu leiden.

Film: „Tot in Lübeck“

18. Januar 2016 – 20.30 Uhr – Kommunales Kino – KoKi – Mengstraße 35, 23552 Lübeck

Ein Film von Lottie Marsau und Katharina Geinitz.

Der Film dokumentiert die seltsamen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft nach dem bis heute nicht aufgeklärten Brandanschlag in der Hafenstraße, bei dem zehn Menschen verbrannten. Spuren in das Neonazi-Milieu wurden nicht verfolgt. Stattdessen konzentrierten sich die Ermittlungen auf den Asylbewerber Safwan Eid. Marsau und Geinitz lassen in ihrer Dokumentation ausführlich den Staatsanwalt und Safwan Eids Verteidigerin zu Wort kommen. Kommentiert wird dies alles von dem Kabarettisten Dietrich Kittner.

Film: „Wir sind jung. Wir sind stark“

22. Januar 2016 – 20.30 Uhr – Freie Hütte – Fritz-Reuter-Str. 9, 23564 Lübeck

Der Film basiert auf den wahren Begebenheiten in Rostock-Lichtenhagen aus dem Jahr 1992. Er zeigt, wie Frauen, Männer, Kinder und Jugendliche sich zu Mob formieren und eine Gewaltorgie gegen Schutzlose zum Volksfest wird.