Medien & Dokumentationen
Neues zum Brandanschlag in Lübeck
7. März 1996 – Monitor – 10:27 Min.
20 Jahre liegt der Brandanschlag auf das Flüchtlingshaus in der Lübecker Hafenstraße zurück. Zehn Menschen starben in den Flammen. Die Täter sind immer noch nicht gefasst. Auch deshalb, weil sich die Staatsanwaltschaft zu früh auf einen libanesischen Hausbewohner als Täter festlegt hatte und andere Spuren nicht weiter verfolgte. MONITOR deckte den Ermittlungsskandal damals auf.
Neue Spuren beim Brandanschlag
18. April 1996 – Monitor – 06:29 Min.
Nach einer Besichtigung des Brandhauses durch den Frankfurter Brandschutzexperten Professor Ernst Achilles erhärten sich die Zweifel an der Täterschaft des Libanesen Safwan E. Die Brandspuren widerlegen die wesentlichen Annahmen der Staatsanwaltschaft. Wichtige Beweismittel, die den Libanesen entlasten könnten, wurden bei der Spurensicherung schlicht übersehen. Auch ein Anschlag von außen ist nun nicht mehr auszuschließen, da durch ein leicht zu öffnendes Fenster im Eingangsbereich ein Einstieg in das Haus ohne weiteres möglich war. Bericht: Georg Restle, Ekkehard Sieker
Lübeck III – Die Fehler der Staatsanwaltschaft
11. Juli 1996 – Monitor – 05:09 Min.
Im März dieses Jahres berichtete MONITOR erstmals über die vielen Ungereimtheiten bei Ermittlungen der Lübecker Staatsanwaltschaft im Zusammenhang mit dem fürchterlichen Brand im Flüchtlingswohnheim Lübeck Hafenstraße, bei dem zehn Menschen ums Lebens kamen und mehr als 30 zum Teil schwer verletzt wurden. Im April berichteten wir ein zweites Mal, daß die Lübecker Staatsanwaltschaft offenbar den Falschen verhaftet hat. Vor einer Woche nun wurde der als Brandstifter beschuldigte Libanese Safwan Eid freigelassen, weil kein „dringender Tatverdacht“ mehr besteht. Dennoch soll er im August vor Gericht gestellt werden, weil es noch einen „einfachen“ Tatverdacht gebe. Bericht: Claudia Passow, Georg Restle und Ekkehard Sieker
Pressearchiv
Veröffentlichungen
Trauer, Wut und Widerstand: Antirassistische Initiativen und Gedenkpolitik
Oktober 2020 – Buch/ Broschur
Mit dieser Broschüre möchte das Bündnis Tag der Solidarität – Kein Schlussstrich Dortmund einige der antirassistischen Initiativen und Bündnisse in Deutschland vorstellen. Ihr Engagement hat viele Gemeinsamkeiten: Sie halten das Gedenken an die Betroffenen aufrecht, solidarisieren sich mit den Opfern rechter Gewalt und ihren Angehörigen, fordern Aufklärung und Konsequenzen.
Sie gründeten sich in Reaktion auf passive staatliche Behörden bzw. aktive Vertuschungsversuche (des institutionellen Rassismus), schaffen Raum für Selbstermächtigung der Opfer, Betroffenen und Unterstützer*innen. Sie fordern Aufklärung – denn ohne dieses Engagement waren der Mord an Oury Jalloh (S.49) der am 7. Januar 2005 in Dessau im Polizeigefängnis ums Leben kam, oder der Tod von Amed Ahmad (S.66), der am 29. September 2018 an den Folgen eines Brandes in einer Zelle in der Justizvollzugsanstalt Kleve starb, in Vergessenheit geraten. Sie zeigen den Angehörigen und den Betroffenen, dass sie nicht alleine sind.
Mit der Vorstellung der antirassistischen Initiativen möchten wir auch auf die erschreckende Kontinuität des Rassismus in Deutschland verweisen. Seit Jahrzehnten wiederholen sich rassistisch motivierte Ausschreitungen, Angriffe und Morde. Der NSU-Komplex bleibt weiterhin ungeklärt. Der mutmaßliche Mörder des Politikers Walter Lübcke hat Verbindungen zu einem rechten Netzwerk. Die Terroranschläge in Halle im Oktober 2019 sowie in Hanau im Februar 2020 und die Gefahr von Prepper-Gruppen, die Waffen und Munition horten, um sich für einen Bürgerkrieg aufzurüsten, und die seit Jahren andauernden rassistischen Angriffe in Berlin-Neukölln zeigen die Gefahr, die von organisierten Rechtsterrorist*innen ausgeht.
Hinzu kommt, dass mit der AfD eine rechte Partei in den Stadtraten, Landtagen und im Bundestag sitzt, die den Diskurs rund um Flucht, Migration und Zusammenleben nach rechts verschiebt und rechtes Gedankengut zu etablieren versucht. Hierbei dürfen wir aber nicht vergessen, dass auch die regierenden Parteien in ihrer Politik nicht frei von Rassismus sind. Die AfD ist die Konsequenz des politischen Klimas, das die regierenden Politiker*innen seit Jahrzehnten erzeugen.
Rassismus wird leider immer noch in Teilen unserer Gesellschaft verharmlost oder gar negiert. Dabei dürfen wir niemals vergessen: Rassismus tötet.
Der Rassismus in unserer Gesellschaft muss ehrlich thematisiert und bekämpft werden. Nach wie vor ist rechter Terror in Deutschland gefährliche Realität. Die Sorgen und Ängste der Menschen, die davon betroffen sind, müssen ernst genommen und antirassistische Initiativen und Bündnisse unterstützt werden. Wir wollen mit dieser Broschüre einen Beitrag dazu leisten.